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Europäisches Patent · EP4177420 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177420
- Anmeldenummer
- EP22205748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2022
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E04G 21/24 (2006.01)E04G 21/28 (2006.01)F03D 13/10 (2016.01)F03D 13/40 (2016.01)F03D 80/00 (2016.01)
- Priorität
- DE 202021003442 U 08.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Jensen, Christin
24991 Großsolt, DE
Erfinderin/Erfinder
Jensen, Christin
24991 Großsolt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.