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Europäisches Patent · EP4177465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177465
- Anmeldenummer
- EP22205764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2022
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 37/14 (2006.01)F04B 53/08 (2006.01)F04C 25/02 (2006.01)F04C 29/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021182249 09.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIMOTO, Kazuki
Tokyo, 1448510, JP
ITO, Kazuma
Tokyo, 1448510, JP
NIIMURA, Yasuhiro
Tokyo, 1448510, JP
ARAI, Hideo
Tokyo, 1448510, JP
TANAKA, Takahiro
Tokyo, 1448510, JP
ZHANG, Wei
Tokyo, 1448510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.