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Europäisches Patent · EP4177469 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4177469
Anmeldenummer
EP22203968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2022
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
25.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F04C 18/344 (2006.01)
F04C 29/00 (2006.01)
F01C 21/08 (2006.01)
F01C 21/10 (2006.01)
Priorität
KR 20210149901 03.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Yongkyu

08592 Seoul, KR

NOH, Kiyoul

08592 Seoul, KR

SA, Bumdong

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.