SCHALTWALZE

Europäisches Patent · EP4177496 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4177496
Anmeldenummer
EP22203725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2022
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
25.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16H 63/18 (2006.01)
F16H 63/32 (2006.01)
Priorität
DE 102021128917 05.11.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Doubleeagle Industry (China) Limited

Unit B 8/F, Henfa Commerical Building 348-350 Lockhart Road, Wanchai, Hong Kong, HK

Erfinderin/Erfinder

Puotkalis, Martynas

V.Grybo 23-15, 10318 Vilnius, LT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.