LEUCHTE MIT HALTEKLAMMER

Europäisches Patent · EP4177519 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4177519
Anmeldenummer
EP22206151
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2022
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F21V 21/02 (2006.01)
F21V 17/16 (2006.01)
Priorität
DE 102021212613 09.11.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 11.03.2026

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    RIDI-LEUCHTEN GmbH, Hauptstrasse 31-33, 72417 Jungingen, Deutschland → RIDI Leuchten GmbH, Hauptstr. 31-33, 72417 Jungingen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  3. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

RIDI Leuchten GmbH

Hauptstr. 31-33, 72417 Jungingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Krajka, Michael

72474 Winterlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.