KÜHLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4177554 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177554
- Anmeldenummer
- EP22198935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2022
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/06 (2006.01)
- Priorität
- TR 202117226 05.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GULTEKIN, OZGUN ATAC
34445 ISTANBUL, TR
OZKAN, YUKSEL
34445 ISTANBUL, TR
BALIKCIOGLU, UTKU
34445 ISTANBUL, TR
OZGUR, NEBI KEREM
34445 ISTANBUL, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.