ENTWICKLUNGSROLLE

Europäisches Patent · EP4177673 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4177673
Anmeldenummer
EP21833772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2021
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
05.06.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 15/08 (2006.01)
Priorität
JP 2020114031 01.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/014307 02.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/004085 06.01.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  3. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

NOK CORPORATION

NOK Corporation

12-15, Shiba Daimon 1-chome,, Minato-ku, Tokyo 105-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

IKEDA, Atsushi

Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP

SASAKI, Kenji

Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP

OURA, Kosuke

Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.