DURCHFLUSSREGELSYSTEM
Europäisches Patent · EP4177697 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177697
- Anmeldenummer
- EP22195894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2008
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G05D 7/06 (2006.01)E03B 7/00 (2006.01)E03B 7/07 (2006.01)E03B 7/08 (2006.01)F24D 19/10 (2006.01)
- Priorität
- BE 200800354 26.06.2008
- Abgezweigt von
- EP20197305
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ULENS, Jan
3120 Tremelo, BE
VANDENHEUVEL, Philip
1980 Hofstade, BE
VANDENDRIESSCHE, Peter
3221 Nieuwrode, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.