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Europäisches Patent · EP4177813 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4177813
Anmeldenummer
EP21838680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2021
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
04.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G06Q 30/06 (2023.01)
G06Q 30/02 (2023.01)
G06Q 30/0601 (2023.01)
Priorität
JP 2020116099 06.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/025229 05.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/009813 13.01.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Dentsu Inc.

DENTSU INC.

1-8-1, Higashi-shimbashi Minato-ku, Tokyo 105-7001, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMURA Kazuhiro

Tokyo 105-7001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.