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Europäisches Patent · EP4177856 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177856
- Anmeldenummer
- EP22206474
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2022
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 13/10 (2006.01)G07F 13/02 (2006.01)G07F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202163277359 P 09.11.2021US 202218053620 08.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DRESSER, Zach
Batavia, 60510, US
NJAASTAD, David K.
Palatine, 60067, US
GRAEF, Michael A.
Aurora, 60502, US
MUSKIN-PIERRET, Daniel
Oak Park, 60302, US
MATHEWS, Brian
Sycamore, 60178, US
CARRARA, Kevin Michael
Des Plaines, 60016, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.