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Europäisches Patent · EP4177920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177920
- Anmeldenummer
- EP21206994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/34 (2006.01)H01H 9/36 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Arrighetti, Pierantonio
I-24060 Bossico(BG), IT
Ceroni, Michele
I-24030 Bedulita(BG), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.