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Europäisches Patent · EP4177953 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4177953
Anmeldenummer
EP22206330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2022
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
08.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H10F 39/00 (2025.01)
Priorität
KR 20210153341 09.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Electronics Co., Ltd.

129, Samsung-ro Yeongtong-gu Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Hyuksoon

16677 Suwon-si, KR

AHN, Daekun

16677 Suwon-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.