PIEZOELEKTRISCHES BAUELEMENT
Europäisches Patent · EP4177976 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177976
- Anmeldenummer
- EP21832013
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H02N 2/04 (2006.01)H10N 30/87 (2023.01)H10N 30/50 (2023.01)H10N 30/20 (2023.01)
- Priorität
- JP 2020115960 03.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/024969 01.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/004848 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAMBA, Keisuke
Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.