VERFAHREN, SYSTEM, COMPUTERSOFTWARE UND NICHTTRANSITORISCHES COMPUTERLESBARES MEDIUM ZUR SONDENDATENVERWALTUNG

Europäisches Patent · EP4178161 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4178161
Anmeldenummer
EP22215135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2015
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
01.01.2025
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
H04W 12/02 (2009.01)
G06F 21/62 (2013.01)
G08G 1/01 (2006.01)
Priorität
GB 201400601 14.01.2014
Abgezweigt von
EP15701314
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  2. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  3. 01.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

TomTom Traffic B.V.

De Ruijterkade 154, 1011 AC Amsterdam, NL

Erfinderin/Erfinder

HANIA, Simon

1011 AC Amsterdam, NL

DIXON, Michael Joseph

1011 AC Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.