ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG MIT SCHARNIERMODUL
Europäisches Patent · EP4178181 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4178181
- Anmeldenummer
- EP21852999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)H04M 1/02 (2006.01)F16C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200096722 03.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/007118 08.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/030743 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Jongyoon
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
KIM, Jongkeun
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
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