MULTICAST- ODER BROADCAST-RESSOURCENKONFIGURATION EINER BASISSTATION MIT GETEILTER ARCHITEKTUR
Europäisches Patent · EP4178234 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4178234
- Anmeldenummer
- EP21854578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 4/06 (2009.01)H04W 24/02 (2009.01)H04W 24/08 (2009.01)H04W 28/16 (2009.01)H04W 88/08 (2009.01)
- Priorität
- CN 202010780208 05.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/106046 13.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/028215 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIU, Xiaoman
Beijing 100053, CN
XIE, Fang
Beijing 100053, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.