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Europäisches Patent · EP4178237 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4178237
- Anmeldenummer
- EP20943281
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2020
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04W 4/021 (2018.01)H04W 4/02 (2018.01)H04W 4/40 (2018.01)H04W 72/12 (2023.01)H04W 88/18 (2009.01)G08G 1/16 (2006.01)H04W 4/08 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/008556 01.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/004912 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SONG, Min
Seoul 06772, KR
OH, Jiyoon
Seoul 06772, KR
KIM, Hakseong
Seoul 06772, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.