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Europäisches Patent · EP4178259 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4178259
- Anmeldenummer
- EP21852650
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04L 5/00 (2006.01)H04W 36/00 (2009.01)H04W 72/23 (2023.01)
- Priorität
- CN 202010790276 07.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/110507 04.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/028460 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Ang
Dongguan, Guangdong 523863, CN
SUN, Peng
Dongguan, Guangdong 523863, CN
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