TRAGBARE SCHUTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4178392 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4178392
- Anmeldenummer
- EP21739404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A42B 3/04 (2006.01)A41D 13/018 (2006.01)A41D 13/05 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000016930 13.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/069178 09.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/013103 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAZZAROLO, Giovanni
31010 Coste di Maser TV, IT
NARDO, Lorenzo
31100 Treviso (TV), IT
GALASSINI, Filippo
33056 Palazzolo dello Stella UD, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.