ELEKTRISCHER ZAHNBÜRSTENKOPF
Europäisches Patent · EP4178484 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4178484
- Anmeldenummer
- EP21746351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A61C 17/22 (2006.01)A46B 3/06 (2006.01)A46B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202010533 09.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/068675 06.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/008517 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 23.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2025
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÜLLER, Wolf-Dieter
77815 Bühl, DE
STUBBS, Tim
Warwick, CV34 4AB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.