SCHUTZHAUBE
Europäisches Patent · EP4178517 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4178517
- Anmeldenummer
- EP21746103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A61G 10/02 (2006.01)A61G 13/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 202010682 10.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/051740 08.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/008917 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FLETCHER, Christian
Northamptonshire NN13 7BD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.