UMRÜSTBARE GREIFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4178758 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4178758
- Anmeldenummer
- EP21740020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 19.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 7/04 (2006.01)B25J 15/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 8442020 08.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/068422 02.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/008391 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 12.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2024
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.