BEHÄLTERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4178872 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4178872
- Anmeldenummer
- EP21740053
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 8462020 08.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/068852 07.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/008601 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 30.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6850 Dornbirn, AT
6850 Dornbirn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.