PROCÉDÉS INITIAL ET FINAL DE POSE DE LONGS RAILS
Europäisches Patent · EP4179147 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4179147
- Anmeldenummer
- EP21735569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E01B 29/17 (2006.01)
- Priorität
- FR 2007221 08.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/069066 08.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/008686 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.