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Europäisches Patent · EP4179208 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4179208
- Anmeldenummer
- EP21740206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 14.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F04B 37/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 202010469 08.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/056044 06.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/009089 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 14.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SZAREK, Gerald
Chelmsford, Massachusetts MA 01824, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.