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Europäisches Patent · EP4179245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4179245
- Anmeldenummer
- EP21749013
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/35 (2006.01)F16L 35/00 (2006.01)B67D 7/34 (2010.01)B67D 1/08 (2006.01)B67D 7/02 (2010.01)
- Priorität
- US 202063050197 P 10.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/040247 02.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/010766 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DER HEIJDEN, Lambertus
3981 WB Bunnick, NL
REILINK, Derk
3735KS Bosch en Duin, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.