ELASTOMERES SENSORBAUELEMENT MIT INTEGRIERTEM SENSORMODUL
Europäisches Patent · EP4179465 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4179465
- Anmeldenummer
- EP21739918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)G06K 19/07 (2006.01)
- Priorität
- CH 8352020 07.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2021/050012 30.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/006686 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 17.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.