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Europäisches Patent · EP4179722 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4179722
Anmeldenummer
EP21749041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2021
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
06.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04N 1/60 (2006.01)
Priorität
IN 202011029187 09.07.2020
IN 202011029535 11.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/040740 07.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/011047 13.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOPISHANKAR, Lakshmanan

Beaverton, OR 97008, US

NAYAK, Arvind, Madhav

Bangalore, Karnataka 560027, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.