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Europäisches Patent · EP4179906 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4179906
- Anmeldenummer
- EP21727915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A41D 13/11 (2006.01)A62B 18/08 (2006.01)A62B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- ES 202030715 13.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2021/070326 11.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/013462 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GARCÍA ÁLVAREZ, Antonio
28108 Madrid, ES
SANTIAGO GARCÍA, Luis
28108 Madrid, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.