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Europäisches Patent · EP4179920 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4179920
Anmeldenummer
EP22205698
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2021
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
24.01.2024
Schutz endet spätestens
17.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A47B 53/02 (2006.01)
Priorität
NL 2026479 16.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 04.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  4. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  5. 31.01.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  6. 24.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Bruynzeel Storage Systems

Industrieterrein 7, 5981 NK Panningen, NL

Vertretung

Dennemeyer AG

Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

van der Velden, Silvester Helena Gerardus Roland

Panningen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.