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Europäisches Patent · EP4179950 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4179950
Anmeldenummer
EP22207781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2022
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
15.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47L 15/42 (2006.01)
D06F 39/14 (2006.01)
F24C 15/04 (2006.01)
F25D 23/02 (2006.01)
F25D 27/00 (2006.01)
Priorität
KR 20210158030 16.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

Song, Seongmin

08592 SEOUL, KR

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