HAARFÄRBEMITTEL
Europäisches Patent · EP4180028 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4180028
- Anmeldenummer
- EP21208128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61K 8/14 (2006.01)A61K 8/55 (2006.01)A61K 8/60 (2006.01)A61K 8/73 (2006.01)A61K 8/9789 (2017.01)A61Q 5/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.07.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2026
- 03.07.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
- Löschdatum
- 23.06.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 10.07.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2025
- 10.07.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
- Löschdatum
- 25.06.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 20.11.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Be Organic Natural Certified Products GmbH, & Co. KG, Michelsberg 2, 65183 Wiesbaden, Deutschland → NOELIE Deutschland Distribution GmbH & Co. KG, Klingholzstraße 7, 65189 Wiesbaden, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
1 früherer Eintrag
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
65183 Wiesbaden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.