TISCHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4180171 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4180171
- Anmeldenummer
- EP20949509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2020
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B23Q 1/72 (2006.01)B23Q 1/64 (2006.01)B23Q 11/00 (2006.01)F16F 15/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030654 12.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/034647 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHIKI, Takahiro
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
IKAI, Keisuke
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.