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Europäisches Patent · EP4180229 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4180229
- Anmeldenummer
- EP22201710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2022
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 27.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B41F 19/06 (2006.01)B41F 13/34 (2006.01)B41F 19/00 (2006.01)B41F 13/54 (2006.01)B41J 3/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021129745 15.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hiesinger, Wolfgang
86485 Biberbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.