SCHIFF
Europäisches Patent · EP4180311 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4180311
- Anmeldenummer
- EP21861596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B63B 11/00 (2006.01)B63B 11/04 (2006.01)B63B 17/00 (2006.01)B63H 21/38 (2006.01)B63J 4/00 (2006.01)A62C 3/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020141417 25.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/031102 25.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/045172 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGATA, Toshio
Yokohama-shi Kanagawa 220-8401, JP
UNSEKI, Takashi
Tokyo 108-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.