ELEKTRONISCHES ZYLINDERSCHLOSS

Europäisches Patent · EP4180595 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4180595
Anmeldenummer
EP22153391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2022
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
25.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E05B 47/06 (2006.01)
Priorität
TW 110142634 16.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chen, Chung-Yu

Taichung City 40663, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.