SCHIEBEFLÜGELANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4180607 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4180607
Anmeldenummer
EP22203344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2022
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
23.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 102021129219 10.11.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friederichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2026

  2. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Feucht, Tobias

71272 Renningen - Malmsheim, DE

Kling, Markus

71263 Weil der Stadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.