VERBESSERTE ROHRVERBINDUNG
Europäisches Patent · EP4180617 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4180617
- Anmeldenummer
- EP22207821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2022
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E21B 17/043 (2006.01)E21B 17/08 (2006.01)F16L 15/08 (2006.01)F16L 19/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202116500 16.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ward, Martin
Norwich, NR6 6BF, GB
Potts, Andrew
Norwich, NR6 6BF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.