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Europäisches Patent · EP4180666 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4180666
- Anmeldenummer
- EP20943980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2020
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F01C 19/00 (2006.01)F04C 18/02 (2006.01)F04C 27/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/026864 09.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/009390 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Yoshio
Tokyo 101-0022, JP
YAMAZAKI, Shumpei
Tokyo 101-0022, JP
WATANABE, Sho
Tokyo 101-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.