ELEKTROMAGNETISCHE KUPPLUNG
Europäisches Patent · EP4180682 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4180682
- Anmeldenummer
- EP20954011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2020
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 27/01 (2006.01)F16D 27/108 (2006.01)F16D 27/118 (2006.01)F16D 27/14 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010989272 18.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/141460 30.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/057158 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YU, Ping
Beijing 100015, CN
YANG, Changqi
Beijing 100015, CN
LI, Jianwen
Beijing 100015, CN
CAO, Yang
Beijing 100015, CN
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