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Europäisches Patent · EP4180696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4180696
Anmeldenummer
EP22204288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2022
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
12.03.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 7/12 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
Priorität
DE 102021129348 11.11.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 21.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

  3. 12.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

SISTO Armaturen S.A.

18, Rue Martin Maas, 6468 Echternach, LU

Erfinderin/Erfinder

HACKENBERGER, Bernd

6468 Echternach, LU

LOEW, Pascal

6468 Echternach, LU

GERLACH, Markus

6468 Echternach, LU

SICHWARDT, Paul

6468 Echternach, LU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.