ELEKTRISCHES VENTIL
Europäisches Patent · EP4180699 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4180699
- Anmeldenummer
- EP21838181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16K 31/04 (2006.01)F16K 31/36 (2006.01)F16K 39/02 (2006.01)F16K 31/50 (2006.01)F16K 31/53 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020119410 10.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/022861 16.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/009632 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANAGISAWA Shu
Tokyo 158-0082, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.