HARZROHR
Europäisches Patent · EP4180703 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4180703
- Anmeldenummer
- EP21837473
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16L 11/06 (2006.01)A47G 21/18 (2006.01)C08L 67/04 (2006.01)C08L 101/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020116980 07.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/024312 28.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/009717 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HASHIGUCHI, Tomoaki
Osaka 566-0072, JP
OKURA, Tetsuo
Osaka 566-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.