DISPOSITIF ET PROCÉDÉ D'ACCOUPLEMENT
Europäisches Patent · EP4180704 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4180704
- Anmeldenummer
- EP22202385
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2022
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 21/08 (2006.01)F16L 29/04 (2006.01)F16L 59/065 (2006.01)F16L 59/14 (2006.01)F16L 59/18 (2006.01)F16L 37/36 (2006.01)
- Priorität
- FR 2112048 15.11.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PENNEC, Yan
38360 SASSENAGE, FR
COLEIRO, Gaëtan
38360 SASSENAGE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.