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Europäisches Patent · EP4180730 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4180730
Anmeldenummer
EP22206128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2022
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
24.07.2024
Schutz endet spätestens
07.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F24F 7/003 (2021.01)
F24F 7/06 (2006.01)
F24F 8/22 (2021.01)
F24F 13/02 (2006.01)
F24F 13/06 (2006.01)
F24F 13/08 (2006.01)
B01D 53/88 (2006.01)
A61L 9/20 (2006.01)
Priorität
IT 202100028724 11.11.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.