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Europäisches Patent · EP4180750 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4180750
- Anmeldenummer
- EP22210931
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2017
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F25D 11/02 (2006.01)F25D 17/04 (2006.01)F25D 17/06 (2006.01)
- Priorität
- KR 20160065140 26.05.2016
- Abgezweigt von
- EP20155101
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Kihwang
Seoul, KR
KANG, Sunghee
Seoul, KR
LEE, Donghyoung
Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.