MULTIMODALES DATENSENDUNG UND MULTIMODALES DATENVERARBEITUNG

Europäisches Patent · EP4180987 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4180987
Anmeldenummer
EP20943935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2020
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
08.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06F 16/25 (2019.01)
G06F 3/01 (2006.01)
G06F 16/906 (2019.01)
H04L 67/564 (2022.01)
H04W 4/20 (2018.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/101160 09.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/006823 13.01.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HONG, Wei

Beijing 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.