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Europäisches Patent · EP4181074 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4181074
- Anmeldenummer
- EP21837636
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2021
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G01B 11/25 (2006.01)G06T 7/33 (2017.01)G06T 17/00 (2006.01)A61C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200085434 10.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/008861 12.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/010330 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Dong Hoon
Seoul 07207, KR
KANG, Dong Hwa
Seoul 07207, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.