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Europäisches Patent · EP4181144 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4181144
Anmeldenummer
EP21888183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2021
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
29.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G11C 29/56 (2006.01)
G11C 29/02 (2006.01)
Priorität
CN 202011233497 06.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/103856 30.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/095481 12.05.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SU, Pengzhou

Hefei, Anhui 230000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.