BILDGEBUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP4181204 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4181204
Anmeldenummer
EP22215435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2015
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
16.02.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H10F 39/00 (2025.01)
H04N 25/65 (2023.01)
Priorität
JP 2014034369 25.02.2014
Abgezweigt von
EP19174781
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

SONY GROUP CORPORATION

Sony Group Corporation

1-7-1 Konan Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

UENO, Yosuke

Tokyo, 108-0075, JP

IKEDA, Yusuke

Tokyo, 108-0075, JP

MATSUMOTO, Shizunori

Kanagawa, 240-0005, JP

HARUTA, Tsutomu

Tokyo, 108-0075, JP

YOSHIKAWA, Rei

Tokyo, 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.